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Waffenhandel

 

Immer wieder tauchen Waffen dort auf, wo sie eigentlich nicht eingesetzt werden dürften. Sie lassen sich in Länder und Regionen finden, in denen Menschenrechte häufig verletzt werden. Im mexikanischen Bundesstaat Guerero oder bei den Sicherheitskräften Muammar al-Gaddafis, des ehe-maligen Machthabers in Libyen, und 2008 im Kaukasuskrieg. In allen Beispielen wurden Sturmgewehre der deutschen Rüstungsfirma Heckler & Koch gefunden. Immer dabei: das Sturmgewähr G36.

 

 

Über ihren Weg in die verschiedenen Gebiete gibt es nur Vermutungen. Journalisten des ZEITmagazins haben hierzu recherchiert.

 

 

In Deutschland entscheidet der Bundessicherheitsrat über bevorstehende Rüstungsexporte. Neben der Bundeskanzlerin sind mehrere Minister und der Chef des Bundeskanzleramtes dort vertreten. Für die Entscheidungen bilden das Grundgesetz, das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Außenwirt-schaftsgesetz die rechtlichen Grundlagen. Generell ist festgelegt: In Staaten, in denen die Menschenrechte verletzt werden, darf nicht geliefert werden.

 

Die Bundesregierung

 

Die Bundesregierung tagt nicht öffentlich, seine Beschlüsse bleiben lange geheim. Erst etwa ein Jahr später wird der jährliche Bericht publiziert. Dem Bericht der Bundesregierung zufolge sind die Waffenexporte aus Deutschland im ersten Halbjahr 2015 deutlich gestiegen. In den ersten sechs Monaten im Jahr 2015 habe die Bundesregierung Rüstungsausfuhren im Wert von 3,5 Milliarden Euro genehmigt, schreibt „Die Welt“ unter Berufung auf einen Zwischenbericht der Bundesregierung. Die sogenannten Einzelausfuhr-genehmigungen lagen demnach im ersten Halbjahr des besagten Jahres fast so hoch wie im Gesamtjahr 2014. Damals hatte die Bundesregierung Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von 3,97 Milliarden Euro erteilt. Es bleibt daher zu hoffen, dass nicht einmal mehr Waffen illegal in Länder geschmuggelt werden, in denen Menschenrechte verletzt werden.